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Nichthome (45)

OMV und „Projekt Edelstein“ im Fokus

Der Auftakt in die Herbstsession des „Ibiza“-U-Ausschusses ist durchaus turbulent gewesen: Befragung des eigenen Vorsitzenden, eine kurze Videopremiere verbunden mit neuer Aufregung um Schwärzungen und zuletzt ein „Irrtum“, der fast zum Befragungsabbruch geführt hat. Ab Mittwoch wollen die Abgeordneten Einblicke in die Staatsbeteiligungen bekommen. Im Fokus stehen das „Projekt Edelstein“ und Postenbesetzungen.

„Ampel wird nicht jede Woche umgestellt“

Die kürzlich in Betrieb gegangene Coronavirus-Ampel sorgt weiter für Verwirrung. Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gestand das am Dienstag im ZIB2-Interview ein: „Das war teilweise ein bisschen verwirrend und teilweise ein bisschen zu viel.“ Ein „Arbeitstreffen“ soll am Mittwoch für mehr Klarheit sorgen. Zugleich kündigte der Minister an, dass die Ampel künftig nicht jede Woche umgestellt werde.