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„Regierungskrise ist beendet“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach höchst turbulenten innenpolitischen Tagen Sonntagabend erklärt: „Diese Regierungskrise ist beendet.“ Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz als Kanzler im Gefolge des ÖVP-Korruptionsskandals werde er am Montag Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuen Kanzler sowie einen neuen Außenminister, dessen Namen er nicht nannte, angeloben. Dezidiert nahm der Bundespräsident Schallenberg und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) persönlich in die Haftung für eine funktionierende Zusammenarbeit.

Neues Regierungsduo demonstriert Einigkeit

Die Kanzlerrochade, mit der die vom ÖVP-Korruptionsskandal an den Abgrund gebrachte ÖVP-Grünen-Koalition gerettet werden soll, ist praktisch fixiert: Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) traf am Sonntag mit dem designierten Regierungschef Alexander Schallenberg (ÖVP) zusammen und zog eine positive Bilanz. Schallenberg – er wird wohl am Montag angelobt – sieht seine neue Aufgabe als enorm herausfordernd an.