Archiv der Kategorie: ORF

ID 158

Lösung in Griffweite

Am ersten Tag des Gipfels der EU-Staats- und -Regierungschefs in Brüssel ist eine Einigung im Budgetstreit und eine Lösung der Blockade durch Ungarn und Polen in Griffweite. Doch: „Wir sind noch nicht an der Ziellinie“, so Ratspräsident Charles Michel unmittelbar vor dem Gipfel. Dennoch zeigt man sich zuversichtlich, dass der Mittwoch bekanntgewordene „Kompromiss“ die nötige Zustimmung findet.

Schlagabtausch über „Generation Corona“

Die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie sind am Donnerstag zu Beginn der Nationalratssitzung einmal mehr im Zentrum einer teils turbulenten Debatte gestanden. NEOS hatte eine Aktuelle Stunde zum Thema „Warum riskieren Sie eine Generation Corona, Herr Bundeskanzler?“ initiiert und flankiert von SPÖ und FPÖ der Regierung ein Versagen der jungen Generation gegenüber vorgehalten. Naturgemäß anders sahen das ÖVP und Grüne und verwiesen auf die ergriffenen Maßnahmen.