Archiv der Kategorie: ORF

ID 158

Entscheidungen „in den nächsten Tagen“

Wie es nach dem 24. Jänner weitergeht und ob nächste Woche der Präsenzunterricht wieder aufgenommen wird, das wird unter anderem von der britischen Virusvariante abhängen. Das sagte am Dienstag Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im ORF-„Report“. Die derzeitigen Verdachtsfälle in Österreich müssten erst geprüft werden. Anschober stellte auch das neue Impf-Dashboard vor.

„Lobbying gehört im Glücksspielkonzern dazu“

Nach dem Kabinettschef von Finanzminister Gernot Blümel, Wolfgang Niedrist, ist am Dienstag der ehemalige Novomatic-Manager Martin S. dem „Ibiza“-U-Ausschuss Rede und Antwort gestanden. Er gab vor allem zur Sponsoringtätigkeit des Glücksspielkonzerns Auskunft. Zwischen 2017 und 2020 war der Ex-Steuerfahnder im Konzern für Compliance zuständig. Seiner Aussage nach gehört Lobbying zur Arbeit eines Glücksspielkonzerns dazu.

„Reintesten“ noch nicht beschlossene Sache

Was aussah wie eine schon vorab erzielte Einigung, ist nun erst einmal vertagt. Zwischen der Bundesregierung und der SPÖ kam im Gesundheitsausschuss am Dienstag noch kein Konsens über das „Reintesten“ zustande. Bis Donnerstag soll nun weiter verhandelt werden. Die Koalition ist auf zusätzliche Stimmen – wie schon beim dann gescheiterten „Freitesten“ – angewiesen.