Archiv der Kategorie: NichtHome
Nichthome (45)
Regierung versucht neuen Anlauf bei Föderalismusreform
Waris Dirie hält Festrede zum Brucknerfest Linz
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Widersprüchliche Auskünfte für Einreise aus Kroatien: vidaflex warnt vor neuerlichem Chaos in 24-Stunden-Betreuung
vidaflex-Lipinski: „Kroatische 24-Stunden-BetreuerInnen werden allein gelassen“
135.000 Euro Strafe gegen Bank Winter rechtskräftig
Facebook prüft Diskriminierung durch Algorithmen
Dieselbetrugsverdacht: Razzien bei Fiat und Iveco
Sozialpartner sprechen über Verlängerung der Kurzarbeit
Für Selbstständige und Bauern kommt die Teleordination
Ermittlungen gegen Prinz Ernst August
Vandalenakt in Schule: Zwei 15-Jährige überführt
Neue Boote mit Geflüchteten auf Lampedusa – Hotspot überfüllt
Schmid schon vor Bewerbung für ÖBAG mit Personalwunsch
Israel meldet Rekordwert an Neuinfektionen
Weiterer Wiener FPÖ-Gemeinderat wechselt zu Strache
Betretungsverbote teilweise rechtswidrig
Das vom Gesundheitsminister per Verordnung erlassene Betretungsverbot für öffentliche Orte war zu breit gefasst – und damit teilweise rechtswidrig. Zu dieser Einschätzung kam der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seiner am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Auch die selektive Öffnung der Geschäfte nach Ostern verstieß laut dem Höchstgericht gegen geltendes Recht.