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Nichthome (45)

Neuer Wirbel um Sobotkas Vorsitz

Die Debatte über den Vorsitzenden des „Ibiza“-U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka (ÖVP), ist um eine Facette reicher. Während einer laufenden Befragung sollte am Dienstag die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) übernehmen. Grund dafür war einmal mehr das ÖVP-nahe Alois-Mock-Institut. Doch Sobotka ist nach seinen Angaben weder befangen noch verhindert. Bures, die bereits im Ausschusslokal war, ging wieder.

Ehemannkontakte, Spenden und ‚Spiegelung‘

Mutmaßlicher Gesetzeskauf im Glückspielbereich steht diese Woche erneut im Fokus des „Ibiza“-Untersuchungsausschusses. Zentrale Frage ist, ob der Glücksspielkonzern Novomatic Einfluss auf die Gesetzgebung unter der ÖVP-FPÖ-Koalition nehmen wollte oder gar genommen hat. Auskünfte über Abläufe im Finanzministerium gab am Dienstag eine ranghohe Mitarbeiterin des damaligen Finanzministers Hartwig Löger (ÖVP).