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Nichthome (45)

„Augenmaß“ bei Einschnitten im Grundrecht

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Donnerstag beim Festakt zum 100-jährigen Bestehen des Bundes-Verfassungsgesetzes zu „Augenmaß und Umsicht“ bei den wegen der Pandemie nötigen Einschränkungen von Grundrechten gemahnt. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) versicherte, dass Politiker nach bestem Wissen und Gewissen im Auftrag und Interesse des Volkes handeln.