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Der Dienstag und der seidene Faden

Gerade hat die Regierung nach Monaten der Pandemiebekämpfung ihr großes inhaltliches Projekt, die Steuerreform, präsentiert, jetzt steht alles auf der Kippe. Die Ermittlungen bei und im Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sind am Donnerstag zur handfesten politischen Krise geworden. Die Regierung könnte am Dienstag Geschichte sein, entscheidende Projekte hingen dann aber in der Luft. Und stabile Verhältnisse sind nicht rasch zu erwarten. Vieles ist 2021 anders als im „Ibiza“-Krisensommer 2019.

Grüne gehen weiter auf Distanz zu Kurz

In der durch Ermittlungen gegen die ÖVP ausgelösten Regierungskrise hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag seinen Gesprächsreigen mit der Opposition gestartet. Vor Beginn legten sich die Grünen eindeutiger als bisher gegen Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler fest. Sowohl Kogler als auch die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer sahen seine Amtsfähigkeit nicht mehr gegeben.