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ID 158

Trump twittert über Bidens Wahlsieg

US-Präsident Donald Trump scheint einem Eingeständnis seiner Wahlniederlage gegen den gewählten Präsidenten Joe Biden langsam näher zu rücken – wenn auch inklusive neuer Manipulationsvorwürfe. Am Sonntag kommentierte Trump den Tweet eines TV-Moderators mit Zweifeln an Bidens Erfolg mit den Worten: „Er hat gewonnen, weil die Wahl manipuliert war.“ Das Eingeständnis einer Niederlage sollte das aber keineswegs sein, wie er gleich darauf klarstellte.

Rechtsanspruch nur bei kompletter Schließung

Der Lockdown begründe keinen Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für Eltern – obwohl die Kindergartenpflicht fällt und Schulen auf Fernunterricht umstellen. Das sagte ein Sprecher von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Sonntag. Laut Verordnung besteht ein Rechtsanspruch dann, wenn die Einrichtungen ganz oder teilweise geschlossen sind. Erst am Mittwoch wurde die Novelle erarbeitet, die Vorzüge besonders hervorgehoben.

Sonderbetreuung sorgt für Verwirrung

Der Lockdown begründe keinen Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für Eltern – obwohl die Kindergartenpflicht fällt und Schulen auf Fernunterricht umstellen. Das sagte ein Sprecher von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Sonntag. Laut Verordnung besteht ein Rechtsanspruch dann, wenn die Einrichtungen ganz oder teilweise geschlossen sind. Erst am Mittwoch wurde die Novelle erarbeitet, die Vorzüge besonders hervorgehoben.