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ID 158

Vertrackte Debatte bahnt sich an

In der FPÖ ist einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt von Obmann Norbert Hofer die Suche nach einem Nachfolger angelaufen. Diese dürfte sich wohl als nicht ganz einfach gestalten. Zwar scheint FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl die besten Karten zu haben, es gab am Mittwoch aber auch beträchtlichen Gegenwind – insbesondere aus der gewichtigen oberösterreichischen Landesorganisation. Die Partei gab sich dann auch auffällig zurückhaltend und verschaffte sich über das lange Wochenende Zeit.

„Kein besonders gutes Bild“

Die zuletzt bekanntgewordenen Chats des suspendierten Justizsektionschefs Christian Pilnacek, teils mit dem ehemaligen ÖVP-Justizminister und heutigen Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter, haben am Mittwoch nicht nur in der politischen Opposition für herbe Kritik und Rufe nach Konsequenzen gesorgt. In der ZIB2 zeigte sich etwa die Präsidentin der Richtervereinigung, Sabine Matejka, „sehr schockiert“, die Chats würden „kein besonders gutes Bild der Justiz“ bieten.