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ID 158

„Gegenreformation“ in der ÖVP

Noch am selben Tag, als Sebastian Kurz die politische Bühne verlassen hat, haben in die ÖVP wieder die Länder die Zügel in die Hand genommen: Nicht nur der Parteichef, sondern auch der Bundeskanzler wird ausgetauscht. Gemeinsam mit dem neuen Kanzler Karl Nehammer wurden auch gleich weitreichende Personalveränderungen im ÖVP-Regierungsteam vorgenommen. Abgeschlossen ist die „Gegenreformation“ in der ÖVP aber vielleicht noch nicht.

Kanzleramt als Wanderpokal

„Was ist denn jetzt schon wieder passiert?“, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen anlässlich der Regierungskrise von Anfang Oktober in seiner damaligen Rede stellvertretend für viele im Land gefragt – im Wissen, das gerade viele die Übersicht über das politische Geschehen zu verlieren drohen. Tatsächlich hat sich das Politpersonalkarussell schon in den letzten Jahren so schnell gedreht wie nie zuvor in der Republik – Kanzlerwechsel inklusive.

Van der Bellen mahnt ÖVP

Der vollständige Rückzug von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag hat am Freitag eine größere Regierungsumbildung auf ÖVP-Seite bewirkt. Ins Kanzleramt soll der bisherige Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ziehen. Am Abend wandte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur aktuellen Regierungsumbildung an die Bevölkerung. Es gehe nun darum, dass „nicht nur auf Macht- und Einflusssphären geschaut“ werde, sagte er mit Blick auf die ÖVP.