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Nichthome (45)

Nervenprobe um Fragen an Kanzler

Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss hat begonnen – zum mit Spannung erwarteten Auftakt wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) befragt. Erörtert werden die Handlungen der ÖVP in einer Zeit von fast vier Jahren beginnend mit Ende 2017 – mit Fokus auf mutmaßlicher Korruption. Die Strategien des „Projekts Ballhausplatz“ unter der Ägide von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) prägen die Befragung – und in gleichem Maße Geschäftsordnungsdispute über die Zulässigkeit von Fragen dazu. Inhaltliches kommt dadurch kaum heraus.