Archiv der Kategorie: NichtHome
Nichthome (45)
McDonald’s künftig auch mit pflanzlichen Burgern
Kalte Schulter für Biden
Umstrittene Allianzen, zerbrochene Abkommen und Handelskriege: US-Präsident Donald Trump hat die Weltordnung mit seiner „America First“-Doktrin durcheinandergebracht. Sein Nachfolger Joe Biden will dem ein Ende setzen und gelobt, das globale Vertrauen in die USA wiederherzustellen. Außenpolitische Baustellen erbt er einige – allen voran die zerrütteten Beziehungen zu China und Russland.
AMS vermittelte über 140 Arbeitslose für CoV-Administration
AMS vermittelte über 140 Arbeitslose für Pandemieeinsatz
Britisches Oberhaus stimmt gegen Brexit-Gesetzesklauseln
Brasilien setzt Test mit chinesischem Impfstoff aus
Justizminister erlaubt Ermittlungen zu Wahlbetrug
Slowakei setzt Österreich auf rote Liste
Slowakei setzt Österreich auf Rote Liste
US-Behörde genehmigt Antikörperbehandlungsmethode
Kinderärzte: Präventionsmaßnahmen statt Schulschließung
Experten: Rückführung von „Foreign Fighters“ als Priorität
Trumps Spiel auf Zeit
Ruf nach akkordierter Politik gegen Terror
„Diese Überraschung war nicht die größte“
Christoph Grabenwarter ist seit 2005 Richter am Verfassungsgerichtshof (VfGH). Wegen seiner bisherigen Laufbahn war für viele Fachleute klar, dass er Präsident des Höchstgerichts wird. Dass er aber bereits ab 2019 interimistisch das Richtergremium leiten würde, war nicht nur für den erfahrenen Juristen eine Überraschung.
„So eine Frage kommt nur einmal im Leben“
Brigitte Bierlein ist 2003 zur ersten Vizepräsidentin des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) bestellt worden, 2018 zur ersten Präsidentin und 2019 zur ersten Bundeskanzlerin. Weder das eine noch das andere sei erwartbar gewesen, sagt die ehemalige Höchstrichterin im Gespräch mit ORF.at. Ein Anruf an einem Sonntag im Oktober 2002 führte erst zur Bewerbung.
„Emotionale Ausbrüche gehörten dazu“
Gerhart Holzinger war mehr als zwei Jahrzehnte am Verfassungsgerichtshof tätig. Für das umstrittene Erkenntnis zu den zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten hatte der gebürtige Oberösterreicher den Entwurf ausgearbeitet. Im ORF.at-Gespräch sagt er unter anderen, dass Juristen und Juristinnen durchaus emotional werden können.
Erzählungen aus dem Präsidentenamt
Österreich hat nicht nur eine 100 Jahre alte Verfassung, sondern auch eine Institution, die genauso alt ist: den Verfassungsgerichtshof (VfGH). Mit dem Inkrafttreten des Bundes-Verfassungsgesetzes am 10. November 1920 nahm auch das Höchstgericht seine Arbeit auf. Anlässlich des Jubiläums sprach ORF.at mit dem amtierenden und den früheren Präsidenten sowie mit der früheren Präsidentin des VfGH ausführlich über ihre Amtszeiten.
„Duell zwischen nassen Fetzen und Florett“
Ludwig Adamovich war knapp 20 Jahre Präsident des Verfassungsgerichtshofs. Unter seiner Amtszeit kam es zum bisher heftigsten Streit zwischen einem Politiker und dem Höchstgericht. Der VfGH könne nie auf dieselbe Weise zurückschlagen, wie er angegriffen wird, sagt Adamovich zu ORF.at. Es sei ein „Duell zwischen nassen Fetzen und Florett“.