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Nichthome (45)

Verhärtete Fronten bei EU-Haushaltsstreit

Eigentlich wollen sich die EU-Staats- und Regierungsspitzen am Donnerstagabend mit der Pandemie befassen. Überschattet wird der virtuelle Gipfel aber von der Haushaltskrise. Ungarn und Polen kritisieren Pläne, EU-Gelder bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu kürzen. Sie blockieren nun das gesamte Haushaltspaket, das auch dringend benötigte CoV-Hilfen beinhaltet. Am Mittwoch verhärteten sich die Fronten weiter.

Gesundheitspersonal will mehr Schutz

Gesundheitspersonal soll auch dann arbeiten können, wenn ein positiver Test vorliegt, solange die Betroffenen keine Symptome aufweisen. Diese Möglichkeit sieht auch die neue Lockdown-Verordnung des Gesundheitsministeriums vor. Die Gesundheitsberufe-Plattform Offensive Gesundheit ortet darin ein Schlupfloch für das Virus, in die Gesundheitsanstalten zu gelangen und Mitarbeitende und Patienten zu gefährden.