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Nichthome (45)

Durch „Spielraum“ viele Fragen noch offen

Der Nationalrat hat Donnerstagnachmittag die Möglichkeit geschaffen, negative CoV-Tests zur Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen oder Hotels zu machen. Der entsprechenden Vorlage stimmten alle Fraktionen außer der FPÖ zu. Die Gastronomie ist nicht ausgenommen. Vieles bleibt aber noch offen, da Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Spielraum eingeräumt wird. NEOS und FPÖ orten indes eine Scheindebatte.

Fertiger Antrag, offene Fragen

Koalition und SPÖ haben sich kurz vor Beginn der Nationalratsdebatte am Donnerstag auf einen Gesetzesantrag geeinigt. Laut diesem werden CoV-Tests zur Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen und Hotels gemacht. Die Gastronomie ist nicht ausgenommen. Vieles bleibt aber noch offen, da Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Spielraum eingeräumt wird. NEOS und FPÖ orten indes eine Scheindebatte.