Archiv der Kategorie: NichtHome

Nichthome (45)

Verwirrung um Pendlerverkehr nach Bayern

Pendlerinnen und Pendler, die von Tirol nach Deutschland fahren müssen, können doch noch nicht aufatmen. Eine bayerische Landesverordnung, die am Samstagnachmittag bekanntgeworden war, sollte eigentlich ein Schlupfloch ermöglichen und Pendlerverkehr doch zulassen. Samstagabend hieß es dann, dass diese Verordnung möglicherweise wegen strengerer Bestimmungen auf Bundesebene wirkungslos bleiben könnte.

Misstöne zwischen Koalitionsparteien

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) haben für Unmut bei der ÖVP gesorgt. Die Reaktion der Kanzlerpartei rief wiederum Kritik des Koalitionspartners hervor. Die ÖVP wollte in einer parlamentarischen Anfrage das Vorgehen der Staatsanwaltschaft hinterfragen. Die grüne Justizsprecherin sah darin eine „reine Nebelgranate“.