Archiv der Kategorie: NichtHome

Nichthome (45)

Suche nach Ausweg aus Impfwirrwarr

Produktion, Lieferung, Kampagne, Pass und Verteilung – die Agenda der Staats- und Regierungsspitzen beim zweitägigen EU-Gipfel rund um die Coronavirus-Impfstoffe ist lang, das Diskussionspotenzial hoch. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnte vorab bereits vor einer sich vergrößernden Kluft der EU. Indes möchte EU-Ratspräsident Charles Michel bei der Suche nach einem Ausweg aus dem Impfwirrwarr ein ganz bestimmtes Thema offenbar vermeiden.

Wieder Match zwischen Bund und Ländern

Ein Gipfel am Montag, der – wohl auch am Widerstand der Bundesländer – ohne konkrete Ergebnisse geendet hat, und dann doch „Lockdown-Ost“ im zweiten Anlauf nach langen Verhandlungen zwischen Gesundheitsministerium und den Landeshauptleuten: Einmal mehr steht die Frage des Verhältnisses von Bund und Ländern bei der Pandemiebekämpfung im Fokus. Kann der Bund nicht einfach durchgreifen? Oder gibt er geschickt die „heiße Kartoffel“ an die Länder weiter?