Alle Beiträge von ORF Online und Teletext GmbH & Co KG

Demos in Berlin nun doch erlaubt

In Berlin dürften Demo und Kundgebungen gegen die Coronavirus-Maßnahmen in Deutschland am Wochenende nun doch stattfinden. Nach einem Berliner Gericht kippte in der Nacht auf Samstag das Oberverwaltungsgericht (OVW) Berlin-Brandenburg auch in zweiter Instanz ein Verbot ein von der Polizei verfügtes Verbot. Der macht nicht nur das – mitunter bewusste – Missachten der Hygieneregeln Kopfzerbrechen.

Chinas erdrückende Überwachung

Die Überwachung und Kontrolle durch China wird in Hongkong offenbar immer erdrückender, wie die „New York Times“ schreibt. Gestützt auf ein neues Gesetz setze die Taktik der Sicherheitsbehörden in der ehemaligen britischen Kronkolonie vermehrt auf Härte. Ein digitales Kontrollnetz schließe sich um Aktivisten und Aktivistinnen, prodemokratische Politiker und Politikerinnen und Medienmachern.