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Wechsel an VfGH für Brandstetter „Fehler“

Der ehemalige ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter hat sich am Donnerstag den Fragen der Abgeordneten im ÖVP-U-Ausschuss gestellt. Brandstetter führte wortreich und unter mehrfachem Hinweis auf die Wahrheitspflicht im Ausschuss seine, teils lückenhaften, Erinnerungen etwa zu Postenbesetzungen in der Justiz aus. Seinen fast direkten Wechsel von der Regierungsbank an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bezeichnete er als „Fehler“.