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Suche als „Wettlauf mit der Zeit“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch angekündigt, das Straflandesgericht Wien mit der „Durchsetzung“ des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) im Zusammenhang mit der Aktenlieferung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) an den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss zu befassen. Für den Verfassungsjuristen Karl Stöger handelt es sich um eine nachvollziehbare und „durchaus weise“ Entscheidung – fest stehe aber auch: Für das Gericht wird die Klärung der Causa ein „Wettlauf mit der Zeit“.