Mit einer Kanzlerrochade ist die Regierungskrise zumindest vorerst beendet worden: Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab am Samstagabend seinen Rückzug bekannt, der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) folgt ihm im Kanzleramt nach. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) akzeptierte den Wechsel, die Grünen hatten ja eine „untadelige“ Person an der Regierungsspitze als Bedingung für die Fortsetzung der Koalition gefordert. Doch einige Fragen bleiben offen.
Die Opposition kritisiert den von Noch-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Samstagabend angekündigten Wechsel vom Kanzleramt in den Nationalrat. Der Schritt nach dem vom grünen Koalitionspartner und auch ÖVP-intern erhöhten Druck sei völlig ungenügend, waren sich SPÖ, FPÖ und NEOS einig. Damit werde das „System Kurz“ fortgesetzt.
Die türkis-grüne Regierung ist fürs Erste gerettet. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstagabend seinen – wohl vorübergehenden – Rückzug bekanntgegeben und als Nachfolger im Kanzleramt den bisherigen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) genannt. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kündigte an, unter diesen Umständen die Koalition fortsetzen zu wollen – das, obwohl Kurz als künftiger Klubchef der ÖVP ein gewichtiger Machtfaktor in der Koalition bleibt.
ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Samstagabend seinen – zeitweiligen – Rückzug ankündigt. Im Kanzleramt soll ihm der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nachfolgen. Kurz selbst will als Klubobmann ins Parlament wechseln. Hier seine Rede im Wortlaut.
